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Ein Bundesgesetz ist eine vom Parlament – nach dem dafür in der Bundesverfassung vorgesehenen Verfahren – beschlossene Rechtsnorm ( Hauptartikel: Gesetzgebungsverfahren (Österreich) ). Davon zu unterscheiden sind die Landesgesetze . Inhaltsverzeichnis. 1 Verlautbarung. 2 Arten. 3 Geltungsbereich. 4 Geltungsdauer. 5 Weblinks. Verlautbarung.
- Bundes-Verfassungsgesetz
Bundesgesetz: Geltungsbereich: Republik Österreich:...
- Bundes-Verfassungsgesetz
Unter der Bundesverfassung der Republik Österreich wird juristisch die Gesamtheit aller Verfassungsgesetze und -bestimmungen des Bundesrechtes verstanden. Die zentralen Bestimmungen des Bundesverfassungsrechtes enthält das Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG), das im Allgemeinen gemeint ist, wenn von der Verfassung gesprochen wird.
Am 1. Oktober 1920 beschloss die Konstituierende Nationalversammlung das Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG). Es wurde seither zwar über 100 Mal verändert, aber seine wesentlichen Inhalte sind gleich geblieben. Damit zählt das B-VG zu den ältesten in Geltung stehenden Verfassungen der Welt.
Durch Gesetz ist ein der Aufgabe des weisungsfreien Organs angemessenes Aufsichtsrecht der obersten Organe vorzusehen, zumindest das Recht, sich über alle Gegenstände der Geschäftsführung der weisungsfreien Organe zu unterrichten, und – soweit es sich nicht um Organe gemäß den Z 2, 5 und 8 handelt – das Recht, weisungsfreie Organe aus ...
6 de nov. de 2014 · Das Bundes-Verfassungsgesetz, kurz B-VG, ist ein im Verfassungsrang stehendes Bundesgesetz. Es stellt zwar den Kern der Bundesverfassung dar, ist allerdings nicht das einzige Verfassungsdokument. Daneben gibt es weitere Bundesverfassungsgesetze und Verfassungsbestimmungen in unterschiedlichen einfachen Gesetzen.
Bundesgesetze wiederum, also Gesetze, die für ganz Österreich gelten, können nur vom Nationalrat unter Mitwirkung des Bundesrats beschlossen werden. Damit weist die Bundesverfassung dem Parlament eine ganz zentrale Rolle im Staat zu.
