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Das derzeitige politische System Frankreichs wird durch die Verfassung der Fünften Französischen Republik bestimmt. Als wichtigste Merkmale gelten die demokratische und republikanische Staatsform mit einer starken Exekutive im Rahmen eines semipräsidentiellen Regierungssystems. Frankreich besitzt ein Zweikammersystem .
Parlamentarismus. 1) P. bezeichnet eine Herrschaftsordnung, in deren Zentrum ein vom Volk gewähltes Parlament (Volksvertretung) steht, das über wesentliche Zuständigkeiten im politischen Entscheidungsprozess verfügt, insb. a) für die Gesetzgebung zuständig ist ( Gesetzgebende Gewalt t), b) über Einnahmen und Ausgaben des Staat es ...
Parlamentarisierung. Unter Parlamentarisierung versteht man historisch den Machtveränderungsprozess im 19. und 20. Jahrhundert von der absolutistischen Monarchie zur verfassungsrechtlichen Demokratie mit gesetzgebenden Parlamenten, bestimmt durch freie Volkswahlen meist in einem Mehrparteiensystem. Im staatsrechtlichen Sinne ist eine ...
Das politische System der Niederlande ist vom System der parlamentarischen Demokratie bestimmt, in dem Parteien eine große Rolle spielen. Das Parlament ist in zwei Kammern aufgeteilt: Die Erste Kammer wird von den Provinzparlamenten gewählt, die Zweite Kammer vom Volk. Letztere ist die eigentliche nationale Volksvertretung.
Parlamentarische und präsidentielle Demokratie. Zur Erforschung politischer Institutionen gehört die Unterscheidung zwischen dem präsidentiellen und dem parlamentarischen Regierungssystem. Beide sind Spielarten des Parlamentarismus und gehören somit zu der Herrschaftsordnung, in der das Volk oder von ihm gewählte Repräsentanten die ...
Vor allem prägt es die Arbeitsweise des Parlamentes und strukturiert die Rolle von Parteien und Fraktionen. Dies gilt selbstredend auch für das parlamentarische Regierungssystem in der Bundesrepublik und für den Bundestag. (W. Steffani, Parlamentarisches und präsidentielles Regierungssystem, in: Lexikon der Politik.
Misstrauensvotum. Als Misstrauensvotum wird in einem parlamentarischen Regierungssystem ein mehrheitlicher Parlamentsbeschluss bezeichnet, der die Regierung, den Regierungschef oder einen bestimmten Minister absetzt, wenn die Verfassung diese Möglichkeit vorsieht. Ein Misstrauensvotum enthebt denjenigen, gegen den es gerichtet ist, seines Amtes .
